die Spannung war groß, als wir uns zur dritten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) seit der Wahl vor den Bildschirmen einfanden: Es war die erste BVV, bei der inhaltliche Anträge verhandelt wurden. Die große Frage, die auch im Kreisverband an uns gestellt wurde, war: Werden wir nun Opposition im Angesicht einer Angola-Zählgemeinschaft (rot-rot-schwarz)?

Die Antwort ist eindeutig: Nein. Wie schon zuvor gab es wechselnde Mehrheiten - je nach Thema. Wir konnten gleich zwei Erfolge verbuchen: Auf unseren Antrag beschloss die BVV mit absoluter Mehrheit, dass das Ordnungsamt kostenlose FFP2-Masken bei Pandemie-bedingten Kontrollen verteilen soll. Unser Antrag zur Umbenennung der Robert-Rössle-Straße wurde zwar in den Ausschuss überwiesen, aber die Linksfraktion erklärte, sie stimme in der Sache mit uns überein, wolle nur über das Vorgehen beraten. 

Düster sieht es hingegen für den Botanischen Volkspark aus. Das Bezirksamt will den Vertrag mit der Grün Berlin GmbH nicht verlängern, weil die Kosten zu hoch sind. Das Problem: Das Bezirksamt wird mit der Pflege des Parks überfordert sein und das Entwicklungskonzept aufgeben. Wir hatten deshalb u.a. gefordert, Geld vom Senat zu beantragen. Genaueres findet Ihr unten. Unser Antrag wurde abgeschmettert mit steilen Behauptungen, die Grün Berlin GmbH wolle den Bezirk erpressen. 

Bedauerlich finden wir auch, dass die SPD bei einem so wichtigen Ziel wie der Aufwertung des Zentrums von Niederschönhausen die Anwohnenden nicht einbezogen hat. Dort hatte die Initiative "Kiezrunde Niederschönhausen" ein Konzept entwickelt, wie ein Wochenmarkt eingerichtet werden könnte. Zur BVV hat die SPD einen Antrag dazu eingereicht, aber die aktuellen Ideen der Initiative fanden sich darin nicht. Deshalb haben wir bei den dortigen Initiator*innen nachgefragt: Nein, die SPD hatte sich nicht gemeldet. Wir hatten gehofft, das mit einem Änderungsantrag im Sinne der Kiezrunde heilen zu können. Leider fanden wir damit erstmal kein Gehör, werden aber im Ausschuss die Ideen der Bürger*innen weiter verteidigen.    

Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen! Bleibt gesund und solidarisch!

  Eure neuen bündnisgrünen Fraktionsvorsitzenden:
  Almuth Tharan & Hannah Wettig